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Bericht aus dem Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat, 14.04.2022

Kooperationsvertrag Waldkindergarten Schelmengrund e.V., Beratung über die gemeinsame Nutzung und Finanzierung mit Schwendi und Maselheim
Der Waldkindergarten Schelmengrund besteht seit 2006 und liegt auf der Gemarkung Gutenzell-Hürbel. Es gibt 20 Waldkindergartenplätze. Derzeit besuchen Kinder aus den Gemeinden Schwendi, Mietingen, Wain, Dietenheim und Ochsenhausen den Kindergarten. Die Kooperation der Gemeinde Achstetten mit dem Verein „Waldkindergarten Schelmengrund e.V.“ über den Betrieb des Kindergartens „Schelmengrund“ läuft zum August 2022 aus. Grundsätzlich ist für den Betrieb eines Kindergartens die Gemeinde zuständig, auf deren Gemarkung der Kindergarten liegt (hier: Gutenzell-Hürbel). Die Gemeinde Gutenzell-Hürbel hat aber am Betrieb kein Interesse und den Vertrag 2019 gekündigt, da bisher keine Kinder aus Gutenzell-Hürbel die Einrichtung besuchten. Eine Gemeinde kann auch auf fremder Gemarkung einen Kindergarten betreiben und als „Heimatgemeinde“ fungieren. Die Gemeinde Schwendi wäre grundsätzlich hierzu bereit, wenn die beteiligten Kommunen den jeweiligen Abmangel für „ihre Kinder“ selbst bezahlen. Die gesamte Abrechnung würde Schwendi übernehmen. Der verbleibende Abmangel liegt derzeit bei ca. 40.000 € (2.000 €/Kind). Die Gemeinden Schwendi, Maselheim und Mietingen haben das Modell so vorbesprochen. Demnach übernimmt die Gemeinde Schwendi Abrechnung und Betrieb, die beteiligten Gemeinden tragen anteilig den Abmangel für die Zeiten, in denen „ihre Kinder“ im Waldkindergarten sind. Kinder, deren Gemeinden sich nicht am Abmangel beteiligen, werden dann künftig nicht mehr aufgenommen. Die Gemeinderäte Schwendi und Maselheim haben bereits beraten und zugestimmt. Der Gemeinderat Mietingen stimmte der Vorgehensweise zu, ein entsprechender Vertrag soll mit den beteiligten Gemeinden abgeschlossen werden.

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